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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
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Pressemitteilungen
- DKP droht kaltes Parteiverbot
Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. ... Weiterlesen Read more » - Solidarität mit dem sozialistischen Kuba
Wenn im EU-Parlament Faschisten mit Menschenrechten argumentieren ist das – selbst für dieses Parlament – ein Tiefpunkt. Wenn sie dieses Argument der „Menschenrechte“ auch noch ... Weiterlesen Read more » - Erklärung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion
Im Vorfeld des 22. Juni 2021 wendet sich die Deutsche Kommunistische Partei an alle friedliebenden Menschen in unserem Land. An diesem Tag ist es 80 ... Weiterlesen Read more » - Solidarität mit dem palästinensischen VolkIn den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte ... Weiterlesen Read more »
- Bundestag bricht VerfassungDer Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht. ... Weiterlesen Read more »
- Die Krise heißt Kapitalismus – Am 1. Mai auf die Straße!Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben ... Weiterlesen Read more »
- Gründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisendZum 75. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erklären wir: Die Notwendigkeit zur Vereinigung war den Arbeiterparteien durch den deutschen Faschismus mit viel ... Weiterlesen Read more »
- Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den VerfassungsschutzZur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er ... Weiterlesen Read more »
- DKP zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin MerkelZur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. ... Weiterlesen Read more »
- DKP zum Versammlungsverbot an OsternZum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der ... Weiterlesen Read more »
- Pandemie – das Chaos hat SystemSeit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten ... Weiterlesen Read more »
- DKP fordert Änderung der WahlgesetzeDie DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten ... Weiterlesen Read more »
- Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas! In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, ... Weiterlesen Read more »
- Kostenlose Corona-SchutzmaskenIm Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund ... Weiterlesen Read more »
- Kein Grund für IllusionenViele fortschrittliche Menschen in den USA haben für Joe Biden als dem scheinbar kleineren Übel votiert. Sie hoffen, ein Präsident der Demokratischen Partei sei druckempfindlicher ... Weiterlesen Read more »
- Große Koalition macht Prioritäten klar!Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags ... Weiterlesen Read more »
- Solidarisch zusammenstehenDer Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss ... Weiterlesen Read more »
- DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und ... Weiterlesen Read more » - Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der BundesregierungMit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die ... Weiterlesen Read more »
- Kapitalismus tötetNach dem Mord an dem schwarzen US-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch vier Polizisten vor laufenden Kameras, breiten sich in zahlreichen Städten der USA wieder ... Weiterlesen Read more »
- DKP verurteilt Putschversuch in VenezuelaZum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele: „Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen ... Weiterlesen Read more »
- Bewusste Demütigung der Gewerkschaften?In NRW einigte sich die Landesregierung mit der katholischen und der evangelischen Kirche darauf, dass ab dem 1. Mai wieder Gottesdienste ohne zahlenmäßig Beschränkung der ... Weiterlesen Read more »
- Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die innerhalb von 48 Stunden bereits mehr als 1.000 Unterstützerinnen und Unterstützer ... Weiterlesen Read more » - DKP verurteilt neue US-Aggression gegen VenezuelaDie USA haben am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt. Auch weitere ... Weiterlesen Read more »
- Brief an den Botschafter der Volksrepublik ChinaAm 24.3.2020 wendete sich der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, Patrik Köbele, mit untenstehendem Brief an den Botschafter der VR China in der Bundesrepublik Deutschland: ... Weiterlesen Read more »
- Defender 2020 stoppen – Verbreitung des Coronavirus eindämmen!
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen ... Weiterlesen Read more » - Brandmauer eingestürztZur Stimmabgabe von Bodo Ramelow für den AFD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Noch vor einigen Tagen erklärte die ... Weiterlesen Read more »
- Zum Terroranschlag in Hanau
Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. ... Weiterlesen Read more » - Nein zum PAG!Mit dem neuen PAG kann die Polizei: Post beschlagnahmen oder mitlesen, IT-Systeme durchsuchen, die dort gespeicherten Daten verändern oder löschen, V-Leute einsetzen und diese mit ... Weiterlesen Read more »
- Stoppt das Abkassieren!Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als ... Weiterlesen Read more »
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