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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
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Pressemitteilungen
- Energiepreisstopp statt Ampelalmosen
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Wir haben eine Kampagne für einen gesetzlichen Energiepreisstopp begonnen. Jetzt hat offensichtlich sogar die Ampelregierung in ihrer Blase gemerkt, ... Weiterlesen Read more » - DKP zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten AmpelkoalitionZur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja ... Weiterlesen Read more »
- DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-MaßnahmenZum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem ... Weiterlesen Read more »
- Deutschland über allesEs empfiehlt sich die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift „Deutschlands Verantwortung für Europa und ... Weiterlesen Read more »
- Zum Stand der Bildung einer neuen BundesregierungZum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. ... Weiterlesen Read more »
- DKP zu den Ergebnissen der BundestagswahlZu den Ergebnissen der Bundestagswahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen. ... Weiterlesen Read more »
- DKP zur verschärften Umsetzung des InfektionsschutzgesetzesDie Aussetzung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Fall der behördlich angeordneten Quarantäne ist ein massiver Angriff auf die Rechte der Beschäftigten. Getroffen werden alle Beschäftigten, ... Weiterlesen Read more »
- Erklärung der DKP zur aktuellen Situation in AfghanistanDie NATO-Truppen unter Führung der USA und Beteiligung der Bundeswehr sind nach 20 Jahren Krieg und Besatzung aus Afghanistan abgezogen. Sie verlassen ein zerstörtes Land ... Weiterlesen Read more »
- Erklärung der DKP zum Streik der GDLDie Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat zum Streik aufgerufen und 95 Prozent der Mitglieder waren dafür. Dieser Umstand macht deutlich, dass die GDL bei den ... Weiterlesen Read more »
- Erpresserisch, Corona-fördernd und unsozialZu den Corona-Beschlüssen der Bund- und Länderberatung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die beschlossenen Maßnahmen beinhalten eine Erpressung zur Impfung, die geplante Kostenpflicht von ... Weiterlesen Read more »
- DKP droht kaltes ParteiverbotHeute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. ... Weiterlesen Read more »
- Solidarität mit dem sozialistischen Kuba
Wenn im EU-Parlament Faschisten mit Menschenrechten argumentieren ist das – selbst für dieses Parlament – ein Tiefpunkt. Wenn sie dieses Argument der „Menschenrechte“ auch noch ... Weiterlesen Read more » - Erklärung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion
Im Vorfeld des 22. Juni 2021 wendet sich die Deutsche Kommunistische Partei an alle friedliebenden Menschen in unserem Land. An diesem Tag ist es 80 ... Weiterlesen Read more » - Solidarität mit dem palästinensischen VolkIn den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte ... Weiterlesen Read more »
- Bundestag bricht VerfassungDer Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht. ... Weiterlesen Read more »
- Die Krise heißt Kapitalismus – Am 1. Mai auf die Straße!Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben ... Weiterlesen Read more »
- Gründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisendZum 75. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erklären wir: Die Notwendigkeit zur Vereinigung war den Arbeiterparteien durch den deutschen Faschismus mit viel ... Weiterlesen Read more »
- Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den VerfassungsschutzZur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er ... Weiterlesen Read more »
- DKP zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin MerkelZur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. ... Weiterlesen Read more »
- DKP zum Versammlungsverbot an OsternZum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der ... Weiterlesen Read more »
- Pandemie – das Chaos hat SystemSeit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten ... Weiterlesen Read more »
- DKP fordert Änderung der WahlgesetzeDie DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten ... Weiterlesen Read more »
- Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas! In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, ... Weiterlesen Read more »
- Kostenlose Corona-SchutzmaskenIm Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund ... Weiterlesen Read more »
- Kein Grund für IllusionenViele fortschrittliche Menschen in den USA haben für Joe Biden als dem scheinbar kleineren Übel votiert. Sie hoffen, ein Präsident der Demokratischen Partei sei druckempfindlicher ... Weiterlesen Read more »
- Große Koalition macht Prioritäten klar!Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags ... Weiterlesen Read more »
- Solidarisch zusammenstehenDer Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss ... Weiterlesen Read more »
- DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und ... Weiterlesen Read more » - Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der BundesregierungMit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die ... Weiterlesen Read more »
- Kapitalismus tötetNach dem Mord an dem schwarzen US-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch vier Polizisten vor laufenden Kameras, breiten sich in zahlreichen Städten der USA wieder ... Weiterlesen Read more »
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