Kategorie: DKP Pressemitteilung

Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden! Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit einem faschistischen Flügel. Sie streut Spaltung und Rassismus, hetzt gegen Arbeitslose und Geflüchtete, verfolgt in ihrem Programm… Read more →

Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten Visa verweigert: Veranstaltung mit indischen Genossen fällt aus An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung am 13. Januar, am Vorabend der Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin, zwei Genossen der Kommunistischen Partei… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur abgehörten Geheimkonferenz von Bundeswehrgenerälen Planspiel Weltenbrand Ein abgehörtes Gespräch: Es diskutieren ranghohe Bundeswehroffiziere, man müsse ja vorbereitet sein, wenn Olaf Scholz die nächste rote Linie überquert. Es geht um die Lieferung der „Taurus“-Marschflugkörper, deren Reichweite bis tief nach Russland reicht. Die Offiziere erörtern, wie sich damit die Krimbrücke zerstören lässt. Sie reden über… Read more →

Das war Friedensverrat! Anzeige gegen Baerbock geht in die nächste Runde   Der Generalbundesanwalt will kein Ermittlungsverfahren gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen) einleiten. Am 6. Februar hatte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen Paragraph 80a des Strafgesetzbuches („Friedensverrat“) erstattet. Wie die Bundesanwaltschaft nun mitteilte, sei aus ihrer Sicht „kein Anfangsverdacht“ gegeben.… Read more →

Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Wera Richter und Patrik Köbele haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die grundgesetzlich vorgeschriebene Bestimmtheit eines Gesetzes darstellt. Die… Read more →