Kategorie: DKP Pressemitteilung

Offener Brief An Kollegin Yasmin Fahimi, an die Mitglieder des DGB-Bundesvorstands, an die Vorsitzenden der DGB-Mitgliedsgewerkschaften Liebe Kollegin Yasmin Fahimi, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke, dass wir uns einig sind, dass der Aktionstag am 26. September Ergebnis einer erfolgreichen Mobilisierung war. Aus meiner Sicht war er damit ein wichtiger Meilenstein im zunehmenden Widerstand gegen den Generalangriff auf unsere sozialen… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den bundesweiten Friedensdemonstrationen in Stuttgart und Berlin Zehntausende für den Frieden 35.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin und Stuttgart gegen Kriegsvorbereitung und Aufrüstung demonstriert. Die Demonstrationen am 3. Oktober reihten sich ein in Protestwochen gegen Krieg und den Generalangriff auf die sozialen Rechte. Den Auftakt hatte die IG Metall mit Aktionen… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den erfolgreichen Schulstreiks und Sozialprotesten Nur der Anfang Das vergangene Wochenende stand im Zeichen des Protests. Über 45.000 Schülerinnen und Schüler streikten trotz Repressionen und Einschüchterungsversuchen gegen die Wehrpflicht. Über 175.000 protestierten gegen den Generalangriff der Bundesregierung auf die sozialen Rechte. Zehntausende machten dabei auf die Verbindung zu Kriegspolitik und Aufrüstung aufmerksam. „Das… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Kein Berufsverbot für Ken Merten! Aufgrund seiner politischen Überzeugung will das Ordnungsamt Leipzig dem Wachmann Ken Merten die „gewerbliche Zuverlässigkeit“ entziehen und ihm so ein Berufsverbot erteilen. Die „Zuverlässigkeit“ ist eine entscheidende Voraussetzung für die Arbeit und Weiterbeschäftigung im Bewachungsgewerbe. Ken hat als Wachmann vor allem soziale Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose geschützt. Das… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den angekündigten Maßnahmen gegen Russland Zynisch und geschichtsvergessen Ausgerechnet am 1. September, dem 87. Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf Polen und des Beginns des Zweiten Weltkrieges, hat die Bundesregierung die Russische Föderation mit massiven und unbelegten Vorwürfen überzogen sowie Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Vor 87 Jahren wurde nach dem fingierten Überfall auf den… Read more →