Weltkriegsmanöver stoppen!
Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“
Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung „Quadriga“, die unter dem Dach dieses Großmanövers stattfindet. Begleitet wird diese durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr.
„Die Kriegstreiber legen Wert darauf, dass diese Manöver sichtbar werden. Wir helfen mit, dass Widerstand sichtbar wird“, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Die DKP protestiert aufs Schärfste gegen die Durchführung dieser Weltkriegsübungen und fordert den sofortigen Stopp aller gegen Russland gerichteten Manöver und Aggressionen.
Schon in den vergangenen Jahren, als über vergleichbare Militärmanöver kaum berichtet wurde, haben Kommunistinnen und Kommunisten über die damit verbundenen Ziele und Gefahren aufgeklärt. Denn die „Defender“-Übungen, die jährlich über einen Zeitraum von mehreren Monaten abgehalten und jedes Jahr größer werden, sollen den Extremfall zur Normalität werden lassen: Die militärische Konfrontation gegen Russland und langfristig auch gegen die Volksrepublik China.
Die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr hat einen handfesten Grund: Sie schürt Panik vor einem angeblich bevorstehenden russischen Angriff auf das Territorium der NATO oder gar auf Deutschland. Diese Einschüchterung der lohnabhängigen Bevölkerung dient dazu, Zustimmung zu einer Politik zu erzwingen, die Milliarden für Aufrüstung und Waffenlieferungen ausgibt, aber kein Geld mehr für Bildung, Gesundheit oder Soziales vorsieht. Dabei sind es die Herrschenden hierzulande und in der NATO, die aus der Ostflanke eine neue Ostfront machen wollen.
Gegen diesen reaktionär-militaristischen Umbau braucht es Widerstand. Die DKP ruft alle friedliebenden Menschen auf, bei den dezentralen Ostermärschen für den Frieden und gegen die NATO auf die Straße zu gehen. Sozialabbau und Hochrüstung gehören zusammen und müssen gemeinsam bekämpft werden.
Statt Rüstung, Krieg und Not: Frieden, Heizung, Brot!