Schlagwort: Pressemitteilung

Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!

Das Wiphala von Qullasuyu, ein traditionelles Symbol der indigenen Andenvölker, ist seit der Verfassung von 2009 neben Flagge und Wappen ein offizielles Nationalsymbol des Plurinationalen Staats Bolivien. Foto: Huhsunqu / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.5   In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten… Read more →

DKP: Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!

Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer; Foto: Olaf Kosinsky /Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE   Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und… Read more →

DKP: Demokratie hat Grenzen

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 2. August 2018 Gericht spricht DKP-Abgeordneten frei – und schränkt ihn ein Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrat angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen… Read more →

DKP: Schluss mit der Kriegsvorbereitung gegen Syrien!

Die „Prüfung“ eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges muss sofort gestoppt werden. Die syrische Armee und das verbündete russische Militär bereiten sich auf die Befreiung der letzten syrischen Provinz vor, die von sogenannten „Rebellen“, u.a. dschihadistische Milizen wie die Nachfolgeorganisation der Nusra Front (Al Qaida), „Hai’at Tahrir al Sham“ (HTS, deutsch: „Allianz zur Eroberung der Levante“) gehalten werden. Nach eigenen Angaben verfügen diese… Read more →

DKP zur aktuellen Krankenhausgesetzgebung

„Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und die Untergrenzen von Spahn sind ein Angriff auf die Pflegenden und die Patienten“ Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di, bei dem Beschäftigte in den Krankenhäusern bundesweit darauf hinweisen, dass in den Krankenhäusern zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember nur deshalb die Versorgung der… Read more →