In der Tradition der revolutionären Arbeiterbewegung
Im Vorfeld der Neukonstituierung der DKP
Von Georg Polikeit
Als wir am 26. September 1968 zu unserer Pressekonferenz anlässlich der Neukonstituierung der DKP gingen, waren wir höchst gespannt. Am Vortag hatten 31 Kommunistinnen und Kommunisten aus allen damaligen Bundesländern bei einer Zusammenkunft in Frankfurt/Main die “Erklärung zur Neukonstituierung” unterzeichnet, die wir jetzt der Öffentlichkeit übergeben wollten. Zur Verwirklichung des Vorhabens hatten wir einen vorläufigen Bundesausschuss unter Leitung des Kölner Antifaschisten Kurt Bachmann gebildet.
Aber würde unser Projekt den Tag seiner öffentlichen Bekanntgabe überleben? Oder würde die politische Polizei ihm ein rasches Ende machen und uns wegen der Bildung einer “Ersatzorganisation” für die verbotene KPD hochnehmen? Das war die spannende Frage.
Die Innenministerkonferenz des Bundes und der Länder am 12. Oktober 1967 in Ulm hatte zwar offiziell erklärt, dass die “Neugründung” einer kommunistischen Partei nach Artikel 21 des GG jederzeit ohne vorherige Zulassung oder Genehmigung möglich sei. Nämlich dann, wenn sie “in ihren Zielen und in ihrer Betätigung verfassungskonform ausgerichtet” ist und sich “in ihrer Tätigkeit deutlich von den verfassungswidrigen Umtrieben der alten KPD unterscheidet”. So hatte das Bundesinnenministerium den Ulmer Beschluss im Informationsdienst “Innere Sicherheit” nachträglich präzisiert. Ähnliche Erklärungen waren von Politikern aller Bundestagsparteien mehrfach wiederholt worden.
Aber war von der seit dem 1. Dezember 1966 amtierenden Regierung der Großen Koalition unter dem Alt-Nazi Kiesinger zu erwarten, dass sie sich noch an ihr “Geschwätz von gestern” erinnern würde? Und vor allem: Wie würde die Auslegung des Begriffs “verfassungskonform” durch diese Regierung aussehen, nachdem sie im Mai 1968 gerade die verfassungsändernden Notstandsgesetze durchgesetzt und damit eine weitere Etappe in der Aushöhlung des Grundgesetzes und in der Rechtsentwicklung der BRD eingeleitet hatte? Wenige Monate vorher, am 8. Februar 1968, war der Versuch, einen neuen Programmentwurf der KPD auf einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main der Öffentlichkeit vorzustellen, rigoros unterbunden worden, obwohl dieser Programmentwurf mehrfach deutlich erklärte, dass die KPD ihre Politik “auf dem Boden des Grundgesetzes” entwickelt.
Festigkeit und taktische Flexibilität
Dass wir an diesem 26. September dann unsere Pressekonferenz im völlig überfüllten Frankfurter “Haus Kanne” doch ohne polizeilichen Eingriff über die Bühne bringen und in den folgenden Wochen tatsächlich neue legale kommunistische Parteiorganisationen auf Orts-, Kreis- und Landesebene bilden konnten, hat mehrere Gründe.
Zuerst hatten wir das Ereignis ja sogar in dem Frankfurter Nobelhotel “InterContinental” abhalten wollen, um unserem Vorhaben noch stärker den Charakter einer öffentlichkeitswirksamen “Sensation” zu geben. Außerdem wäre ein eventueller Polizeieingriff an diesem Ort sicherlich ein Spektakel besonderer Art gewesen. Aber im letzten Augenblick hatte die Hoteldirektion die anfängliche Zusage zurückgezogen. Das zwang uns, die Sache im fliegenden Wechsel in das Apfelwein-Lokal auf der anderen Mainseite zu verlegen. Der Frankfurter Genosse Hans Heisel übernahm es, mit einem Schild vor dem Bauch vor dem InterConti zu stehen und ankommende Journalisten umzuleiten. Dem Massenandrang zu unserer Pressekonferenz hatte das allerdings keinen Abbruch getan.
Warum “Neukonstituierung”?
Zu den Faktoren, die die Neukonstituierung möglich machten, gehörte sicherlich auch unser eigenes Bemühen, das Festhalten an grundlegenden Prinzipien mit einem möglichst klugen und flexiblen taktischen Verhalten zu kombinieren.
Den Begriff “Neukonstituierung” wählten wir, um damit einerseits zu verdeutlichen, dass wir uns der von der Regierung propagierten Forderung nach einer “Neugründung” nicht einfach beugten und keine “völlig neue” Partei gründen wollten. Andererseits benutzten wir diesen Begriff aber auch, um reaktionären Kommunistenfressern keine allzu billige Handhabe zu bieten, die neue Partei umstandslos als Fortsetzung der “alten KPD” zu verbieten.
In der “Erklärung zur Neukonstituierung” stellten wir uns klar in die Tradition der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung von Marx und Engels bis Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, in die Tradition der von ihnen gegründeten und in der Weimarer Republik von Ernst Thälmann geführten KPD. Gleichzeitig machten wir deutlich, dass wir die programmatischen Grundlagen der neu gebildeten Partei in mancher Hinsicht entsprechend den seitdem erheblich veränderten objektiven Bedingungen auch neu formuliert haben.
Unter diesem Gesichtspunkt verzichteten wir auch auf einige hergebrachte Formeln, die im KPD-Verbotsurteil als Gründe für deren angebliche Verfassungswidrigkeit aufgeführt waren. Das betraf Formeln wie “Marxismus-Leninismus”, “Diktatur des Proletariats” und “demokratischer Zentralismus”. Wir betonten stattdessen in der “Erklärung zur Neukonstituierung”, dass wir “die Ideen von Marx, Engels und Lenin zur Grundlage unseres Handelns machen”, dass unser Ziel die “sozialistische Umgestaltung von Staat und Gesellschaft” ist und dieses Ziel nur “durch die Arbeiterklasse, durch die große Mehrheit des Volkes” verwirklicht werden kann, dass die Voraussetzung dafür “die Eroberung der politischen Macht durch die mit allen anderen arbeitenden Schichten des Volkes verbundene Arbeiterklasse” ist.
Wir hoben hervor, dass wir “eine Partei der Bundesrepublik sind” und dieses Land als unsere Heimat betrachten, mit deren Bevölkerung wir Freuden, Sorgen und Hoffnungen teilen. Wir erklärten, dass wir das Grundgesetz respektieren und die darin verkündeten demokratischen Grundrechte und Grundsätze verteidigen. Zu den Grundsätzen des Parteiaufbaus erklärten wir, dass in einem demokratischen Parteistatut der DKP jedes Mitglied das gleiche Recht haben soll, an der Gestaltung der Politik mitzuwirken, und dass die freie innerparteiliche Diskussion “zu demokratisch gefassten und für alle verbindlichen Beschlüssen” führen soll.
Objektive Faktoren
Unverkennbar hätte uns dies alles aber nichts genutzt, wenn nicht objektive Bedingungen gegeben gewesen wären, die den Schritt der Neukonstituierung einer legalen kommunistischen Partei gerade zu diesem Zeitpunkt mit Aussicht auf Erfolg möglich machten. Dazu gehörten internationale Faktoren wie neue Entwicklungen im bundesdeutschen Rahmen.
Spätestens mit dem Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 und der Kuba-Krise im Oktober 1962 war klar geworden, dass die westliche Kalte-Kriegs-Politik, die sich ständig am Rand eines heißen Krieges bewegte, das verkündete Ziel des Zurückrollens des Sozialismus in Osteuropa und anderen Teilen der Welt per militärischer Gewalt nicht erreichen konnte. In den Zentralen der westlichen Politik begann das Nachdenken über eine Umorientierung, die mit Begriffen wie “Entspannungspolitik” und “Disengagement” umschrieben wurde. Dies hatte zwei Seiten. Auf der einen Seite verringerte sich in der Tat die Gefahr eines großen, möglicherweise mit atomaren Massenvernichtungswaffen geführten Krieges. Der Frieden in der Welt wurde sicherer.
Zugleich zielte diese Politik von Seiten der imperialistischen Mächte aber keineswegs auf eine dauerhafte friedliche Koexistenz mit den sozialistischen Staaten. Vielmehr ging es ihnen um einen durch die Entwicklung der objektiven Realitäten erzwungenen Methodenwechsel, durch den das gleiche Ziel der Beseitigung des “realen Sozialismus” nun auf andere Weise, nämlich “auf leisen Sohlen”, per “Konterrevolution auf Filzlatschen” erreicht werden sollte. Das wurde, wie die spätere Entwicklung zeigt, in den Führungsriegen der damaligen kommunistischen Parteien damals offensichtlich nicht genügend beachtet.
Mit der Umorientierung in der imperialistischen Strategie generell geriet auch die bundesdeutsche Politik zunehmend unter den Zwang zu gewissen Änderungen. Das Ende der Ära Adenauer zeichnete sich schon nach der Bundestagswahl 1961 und verstärkt nach der Bildung der Erhard-Regierung 1963 ab. Als diese 1966 zerbrach, wurde die erste Große Koalition nach dem 2. Weltkrieg unter Kiesinger gebildet. Im Oktober 1966 erlebte die BRD erstmals seit dem Krieg wieder eine wirtschaftliche Rezession. Die lange Prosperitätsperiode des bundesdeutschen “Wirtschaftswunders” war zu Ende.
Mit dem Erstarken der DDR und ihrer zunehmenden internationalen Anerkennung wurde der Bonner Alleinvertretungsanspruch immer weniger durchsetzbar. Die Auseinandersetzung um die atomare Aufrüstung der Bundesrepublik und die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden, um Vorgänge wie die Spiegel-Affäre, um den von den USA geführten und von der Bundesregierung unterstützten schmutzigen Krieg in Vietnam und zuletzt um die Notstandsgesetze hatte zu einer verstärkten Entwicklung von vorrangig außerparlamentarisch agierenden oppositionellen Kräften geführt – übrigens auch schon vor der Entwicklung der eigentlichen Studentenbewegung. Zugleich sollte mit der “neuen Ostpolitik” auch die neue Strategie des “Wandels durch Annäherung” in der bundesdeutschen Außenpolitik gegenüber Osteuropa praktiziert werden.
Kommunistische Aktivitäten mit Wirkung
Unter diesen Umständen wurde das KPD-Verbot auch für die in Bonn Regierenden immer mehr zu einem Hindernis. Bundesdeutsche Politiker stießen, wenn sie ihre “Entspannungsbereitschaft” bekunden wollten, sowohl in Moskau und anderen Hauptstädten Osteuropas als auch im westlichen Ausland immer häufiger auf die Frage, warum Bonn international mit den Kommunisten verhandeln wollte, in der BRD aber an deren Unterdrückung festhielt. Das Argument, dass die Existenz und Tätigkeit einer kommunistischen Partei in allen europäischen Nachbarstaaten der BRD normaler politischer Alltag war, mit Ausnahme der damaligen faschistischen Regimes in Spanien, Portugal und Griechenland, mit denen sich die BRD durch das Festhalten am KPD-Verbot in eine Reihe stellte, hatte eine starke Wirkung.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen erlangte die Bewegung für die Überwindung des KPD-Verbots in den Jahren 1967/68 sowohl in der BRD selbst als auch in den europäischen Nachbarländern neue Kraft. Sie fand ihren Ausdruck unter anderem in der Tätigkeit von Petitionskreisen und Konferenzen über die politische Strafjustiz. In zunehmendem Maß entwickelten bundesdeutschen Kommunisten auch selbst ab Beginn der 60er Jahre vielfältige Aktivitäten zur Verbindung der illegalen Arbeit mit Formen des legalen Auftretens und Mitwirkens in verschiedenen Bewegungen sowie mit Aktivitäten des direkten “Durchbrechens” des KPD-Verbots.
Dazu gehörte u. a. das Antreten bekannter Kommunisten als Einzelkandidaten zu Kommunal-, Landes- und Bundeswahlen. Zur Bundestagswahl 1961 präsentierten sich 39 bekannte KPD-Politiker als kommunistische Einzelkandidaten. In NRW wurde unter Leitung von Karl Schabrod, dem ehemaligen Vorsitzenden der KPD-Landtagsfraktion, eine kommunistische Wählergemeinschaft gebildet. Die Unterdrückung dieser Aktivitäten durch die politische Polizei stieß auch in bürgerlich-demokratischen Kreisen auf Ablehnung.
Nach der Bildung der Erhard-Regierung unternahm Max Reimann als Erster Sekretär des Zentralkomitees der KPD mehrere Vorstöße in Form von Offenen Briefen an die Bundesregierung und die Bundestagsparteien, deren Publizierung in der Öffentlichkeit Wirkung entfaltete. Die von ihm im Februar 1967 nominierte “Kommission für Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Aufhebung des KPD-Verbots”, der außer ihm das KPD-Politbüromitglied Max Schäfer und der frühere niedersächsische KPD-Landtagsabgeordnete Ludwig Landwehr angehörten, entwickelte ebenfalls öffentlichkeitswirksame Aktivitäten.
Am 14. März 1967 trat mit einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main der “Initiativausschuss für die Wiederzulassung der KPD” an die Öffentlichkeit, dem die KPD-Funktionäre Karl Schabrod, Kurt Erlebach, Manfred Kapluck, Franz Ahrens und Richard Scheringer angehörten. Ende des Jahres konnte dieser Initiativausschuss bereits auf 82 öffentliche Diskussionsveranstaltungen über das KPD-Verbot mit 20 000 Teilnehmern in allen Teilen der BRD verweisen. In einigen Fernsehsendungen und zahlreichen Berichten in der bürgerlichen Presse wurde die Frage des KPD-Verbots und seiner Aufhebung zu einem aktuellen Thema.
Situation verlangte nach legaler kommunistischer Betätigung
Alle diese Aktivitäten trugen zur Schaffung eines günstigen politischen Klimas für die Neukonstituierung der DKP bei. Es ergab sich die Frage: Sollte man unabdingbar auf einer formellen Aufhebung des KPD-Verbotsurteils durch bundesdeutsche Staatsinstanzen beharren, obwohl die Bonner Parteien unablässig erklärten, dass dies juristisch nicht möglich sei und jedenfalls in nächster Zeit nicht zu erwarten war? Oder sollten wir die Möglichkeit der Neubildung einer legalen kommunistischen Partei durch eine taktisch flexible Nutzung der objektiven Gegebenheiten und der diversen regierungsamtlichen Erklärungen über eine “Neugründung” ergreifen, selbst wenn damit das KPD-Verbot zunächst noch bestehen blieb?
Es gab darüber auch unter den westdeutschen Kommunisten damals unterschiedliche Ansichten. Wir entscheiden uns nach einer Phase des Nachdenkens, Diskutierens und Abwägens der Situation mit dem Aufruf zur Neukonstituierung für den zweiten Weg. Und die große Mehrheit der westdeutschen Kommunisten billigte ihn offensichtlich durch ihre aktive Mitbeteiligung am raschen Neuaufbau der DKP.
Wir handelten in der Überzeugung, dass gerade angesichts der sich verstärkenden außerparlamentarischen Bewegungen und des Aufkommens neuer politischer Strömungen und Verhaltensweisen in der Bevölkerung, vor allem in der jungen Generation, das Wirken einer legalen kommunistischen Partei unverzichtbar geworden und durch nichts anderes zu ersetzen war. Auch im Rückblick lässt sich meiner Ansicht nach feststellen, dass es angesichts der Entwicklung neuer linker Strömungen im Rahmen der 68er-Bewegung ein politischer Fehler gewesen wäre, auf die formale Aufhebung des KPD-Verbots zu warten und die durch die objektiven Entwicklungen entstandenen Möglichkeiten einer legalen kommunistischen Aktivität in der Öffentlichkeit nicht zu nutzen.
Bewusstseinsvermittelnde Rolle
In der Erklärung zur Neukonstituierung sagten wir: “Dem Versuch, die Arbeiterschaft geistig und organisatorisch zu entwaffnen und sie in das vom Großkapital beherrschte System einzuordnen, wollen wir eine Partei entgegensetzen, die den Arbeitern das Bewusstsein ihrer Lage und ihrer sozialen und politischen Interessen vermittelt. Nur eine Partei, die die Ideen von Marx, Engels und Lenin zur Grundlage ihres Handelns macht, kann unserem Volk, besonders der arbeitenden und studierenden Jugend, einen Weg zu Veränderung der Verhältnisse, zu demokratischem Fortschritt und zum Sozialismus weisen”.
Diese Beschreibung der Rolle und Aufgabe einer kommunistischen Partei ist meiner Ansicht nach heute trotz gänzlich veränderter internationaler und nationaler Bedingungen immer noch gültig.
Wir haben die DKP von Anfang an nie als Selbstzweck, als Bildung eines Zirkels von “Eingeweihten” verstanden, der sich im Stolz auf seinen eigenen “politischen Durchblick” und seine “Radikalität” von allen anderen nur abhebt und die Unterschiede betont, sich damit praktisch nur abkapselt. Wir wollten die DKP als Instrument des politischen Eingreifens in die realen politischen Bewegungen, die sich im Land entwickelten, mit der Orientierung auf die Arbeiterklasse als unverzichtbare Hauptkraft für reale politische Veränderungen. Und das waren damals wie heute in erster Linie Bewegungen für aktuelle politische und soziale Tagesforderungen, Bewegungen für soziale und demokratische Reformen zur Verbesserung der Lebenslage der Menschen.
In diesem Eingreifen in die aktuell-politischen Auseinandersetzungen ergab sich ein breites Feld von Übereinstimmungen mit anderen, nichtkommunistischen, von reformistischen Illusionen beherrschten und oft auch noch mit antikommunistischen Vorurteilen behafteten Kreisen, mit denen wir um ein breites Zusammenwirken bemüht waren. Wir gingen von der Überzeugung aus, dass die Menschen vor allem im praktischen Kampf neue Erkenntnisse gewinnen und sich in der Praxis des gemeinsamen Handelns für konkrete tagespolitische Ziele auch neue Einstellungen gegenüber uns Kommunisten und unserer langfristigen Zielsetzung der grundlegenden Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse herausbilden können.
Das verlangte von uns zugleich mit dem Bemühen um konkrete praktische Zusammenarbeit in Tagesfragen die argumentative Auseinandersetzung mit reformistischen Konzeptionen, aber auch die Abgrenzung gegen die Politik und Praxis der linken Phrase, die sich in der selbstgefälligen Verkündung von radikalen Parolen gefiel, ohne damit die Köpfe anderer Menschen zu erreichen und irgendetwas tatsächlich zu bewegen. Mit beidem hatten wir nach der Bildung der DKP reichlich zu tun.
Georg Polikeit war damals im Bundesausschuss zur Neukonstituierung verantwortlich für die Pressearbeit
Bildungsthema
“Die DKP als revolutionäre Partei der Arbeiterklasse, ihre Tradition, ihre Geschichte, ihr Aufbau und ihre Organisation”
In der UZ vom 19. September wird der Artikel “40 Jahre DKP – Rückblick und Perspektiven” zum Bildungsthema erscheinen, dessen Langfassung über die Bildungsseiten der DKP im Internet heruntergeladen werden kann. Der Beitrag von Georg Polikeit sollte unbedingt mit für die Vorbereitung des Parteibildungsabends genutzt werden.