Bildungszeitung (BIZ) ignoriert Parteiprogramm
Textlastige Seiten sind völlige Überforderung der Grundorganisationen
Genossen wie Georg Polikeit, Willi Gerns, Ellen Weber, um nur einige zu nennen, kritisieren an der neuen BIZ „Reaktionärer Staatsumbau“ unter anderem, dass sie sich „konträr zu allem befindet, was KPD und DKP seit 1945 zum demokratischen Kampf aussagten…“. Völlig unbeeindruckt von dieser sehr weitgehenden Kritik teilt das Sekretariat des PV in seiner Erklärung abschließend mit, dass es „festhält an den Grundlagen antifaschistischer Politik der Kommunistinnen und Kommunisten, wie sie u.a….von KPD und DKP nach 1945 und 1968 entwickelt wurden – und die BIZ tut dies auch.“.
Noch bevor die Diskussionstribüne dazu begonnen hat, bescheinigt sich das PV-Sekretariat selbst, die „richtige“ Position zu haben und attestiert dies in gleichem Atemzug auch der BIZ. Der irritierte Leser fragt sich, wozu noch eine Diskussionstribüne, wenn bereits vor deren Start für das PV-Sekretariat das Ergebnis feststeht?
Zu recht stellt das PV-Sekretariat fest: „Eine Bildungszeitung ist kein programmatisches Dokument“. Bestürzend ist jedoch, dass die BIZ das gültige Parteiprogramm der DKP von 2006 komplett ignoriert. Weder im Text wird sich auf unser wichtigstes programmatisches Dokument bezogen, noch taucht es in den Fußnoten als Quellenhinweis oder gar als Leseempfehlung auf. Dabei würde sich ein Blick auf unsere programmatischen Grundlagen lohnen: Zur Frage der Verteidigung bürgerlich-demokratischer Freiheiten gibt das Parteiprogramm von 2006 eine m.E. fundamental andere Antwort als die BIZ.
Ein Vergleich der Kapitel „Für eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ im Parteiprogramm und dem Kapitel „Ist es unsere Aufgabe, die bürgerliche Demokratie zu verteidigen?“ der BIZ zeigt, wie langjährige und teilweise leidvolle Kampferfahrungen der Kommunisten dieses Landes mit den Aussagen der BIZ regelrecht abgewrackt werden. Unbestritten ist, dass sich die Welt seit 2006 enorm verändert hat und wir unsere Programmatik entsprechend schärfen müssen.
Dazu trägt diese BIZ nicht bei. Vielmehr „korrigiert und relativiert sie unsere Strategie“, wie Genosse Hans-Peter Brenner in seinem Leserbrief in der UZ feststellt. Ohne die Argumente im Einzelnen zu wiederholen: Die Kritik der Genossen Polikeit unter anderem an dieser BIZ ist berechtigt.
Ergänzend zur inhaltlichen Kritik stellt sich das Problem der Lesbarkeit der BIZ Insgesamt 19 überwiegend textlastigen Seiten sind jedenfalls für viele der DKP-Grundorganisationen die ich kenne, meine eigene eingeschlossen, eine völlige Überforderung.
Randolph Oechslein, Hof