Die DKP als revolutionäre Partei der Arbeiterklasse

Die DKP als revolutionäre Partei der Arbeiterklasse, ihre Tradition, ihre Geschichte, ihr Aufbau und ihre Organisation

40 Jahre DKP – Rückblick und Perspektiven

 

Die Mitteilung über die Neukonstituierung der DKP am 25./26. September 1968 überraschte nicht nur die Medien, sondern auch viele Kommunistinnen und Kommunisten selbst (vgl. den Beitrag von Georg Polikeit in der UZ vom 12. September 2008. S. 15).

Seit 1968 sind 40 Jahre vergangen. Einem stürmischen Neubeginn folgten schwierige Jahre, in denen die Mitglieder der DKP mit Berufsverboten und Gesinnungsschnüffelei verfolgt wurden. Nach der Übernahme und Ausplünderung der DDR durch die westdeutsche Wirtschaft hielten Politik und Medien das Thema “Kommunismus” für erledigt – und die DKP ebenfalls.

Doch die Kommunistische Partei in Deutschland ist da. Kommunisten sind aktiv in der Friedens- und der antifaschistischen Bewegung, in den sozialen Bewegungen. Sie arbeiten in den Gewerkschaften, unterstützen Aktionen der Globalisierungsgegner, klären mit der UZ über die Hintergründe eines immer entfesselter agierenden Raubtierkapitalismus auf. In vielen Kommunalparlamenten sind Kommunisten vertreten – und seit diesem Jahr arbeitet die kommunistische Abgeordnete Christel Wegner im Landtag von Niedersachsen.

  • Was waren die politischen und ideologischen Startblöcke, von denen aus die DKP mit zunächst 4 000 bis 5 000 Mitgliedern ins “Rennen” ging und dann 1969 ihren ersten Parteitag durchführte?
  • Was waren und sind die bestimmenden Grundsätze des innerparteilichen Lebens?
  • Welche Lehren haben wir aus der Geschichte unserer Bewegung und Partei gezogen? Welchen Herausforderungen mussten wir seit 1989/90 begegnen?
  • Was sind die Aufgaben einer marxistischen Partei heute und für die Zukunft und was unterscheidet die DKP von anderen Linken im Land?

Das Profil der DKP

Zum Profil der DKP gehörte von Anfang an unser Selbstverständnis als Partei der Arbeiterklasse und unsere Orientierung auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft. Wir unterstützten bzw. waren beteiligt an Kämpfen für Arbeitszeitverkürzung und Erhalt von Arbeitsplätzen wie beispielsweise bei den Septemberstreiks 1969, dem Kampf um die 35-Stunden-Wochen, in Rheinhausen oder später bei der AEG, Siemens, Nokia usw. Kommunistische Betriebsräte sind bis heute Garanten konsequenter Klassenpolitik. Im Zusammenhang damit stand und steht auch unsere Gewerkschafts- und Aktionseinheitspolitik. In Aufarbeitung bitterer Erfahrungen der deutschen Arbeiterbewegung haben wir von Anfang an bei aller notwendigen Kritik am sozialpartnerschaftlichen Verhalten von Gewerkschaftsführern ein konstruktives Verhältnis zu den Einheitsgewerkschaften entwickelt, in denen wir eine große Errungenschaft der Arbeiterbewegung unseres Landes sehen. Im Kontext damit waren und sind wir um das gemeinsame Handeln mit Sozialdemokraten für die Anliegen der arbeitenden Menschen bemüht.

Bei der Neukonstituierung der DKP war klar, dass wir eine Partei sind, die in der Tradition der kommunistischen Bewegung stehend ihre ganze Tätigkeit auf die Theorie von Marx, Engels und Lenin und deren schöpferische Anwendung auf die heutigen Bedingungen des Klassenkampfes gründet.

Der proletarische Internationalismus war ein weiterer zentraler Grundgedanke bei der Neukonstituierung der DKP. Dies fand seinen Ausdruck nicht nur in der Verbundenheit mit den Ländern des realen Sozialismus, sondern auch in unserem Beitrag zur Solidarität mit dem Kampf der Völker Indochinas und vor allem Vietnams gegen die Aggression des US-Imperialismus, in der Unterstützung des Befreiungskampfes in den ehemaligen portugiesischen Kolonien und der Solidarität mit dem Portugal der Nelkenrevolution, in der Nikaraguasolidarität, im Kampf gegen die Apartheid und heute in unserer Verbundenheit mit dem sozialistischen Kuba, in unserer Solidarität mit den Befreiungskämpfen in Palästina sowie anderen Ländern der so genannten 3. Welt und den Arbeiterkämpfen in den imperialistischen Metropolen.

Unverwechselbares Markenzeichen der DKP war von Anfang an die solidarische Verbundenheit mit den sozialistischen Staaten, vor allem mit der Sowjetunion und der KPdSU, mit der DDR und der SED. Daran wurde schon bei der Konstituierung, die ja auf dem Höhepunkt der mit den damaligen Ereignissen in der CSSR verbundenen antikommunistischen Welle erfolgte, keinen Zweifel gelassen. Und davon hat sich die DKP auch im Weiteren weder durch Ratschläge abbringen lassen, dass sie sich angeblich erfolgreicher entwickeln könne, wenn sie sich vom realen Sozialismus distanziert, noch durch den Knüppel der Berufsverbote.

Diese prinzipielle solidarische Haltung zu den Ländern des realen Sozialismus war richtig und problematisch zugleich.

Richtig, weil vor allen die Politik der friedlichen Koexistenz, der Abrüstung und der politischen Entspannung, die von den sozialistischen Ländern ausging, den Interessen der Mehrheit der Menschen in unserem Land und in Europa entsprach. Friedliche Koexistenz war die Hauptform des internationalen Klassenkampfes, mit dem der Imperialismus gezwungen wurde, die Existenz zweier Gesellschaftssysteme anzuerkennen und die Beziehungen der entsprechenden Staaten friedlich, zumindest nicht kriegerisch, zu gestalten.

Der Kampf um die Anerkennung der DDR war ebenso Bestandteil dieser Politik wie die Erfahrung, dass unter dem Vorzeichen der friedlichen Koexistenz nationale Befreiungsbewegungen erfolgreicher agieren konnten.

Abrüstung, friedliche Koexistenz, Abschaffung aller Atomwaffen, Anerkennung der Grenzen in Europa, Schluss mit dem Krieg gegen Vietnam – das war ein wichtiger Teil des außenpolitischen Konsenses, auf dem unsere Solidarität mit den Ländern des realen Sozialismus beruhte.

Aber es wäre falsch, die verhängnisvolle Seite dieser prinzipiellen Solidarität mit den Ländern des realen Sozialismus zu unterschlagen. Aus falsch verstandener Solidarität wurden Fehlentwicklungen und Deformationen bis hin zu der Tragödie der Massenrepressionen und Verbrechen in der Stalinzeit von uns vor 1989/90 nicht oder unzureichend bearbeitet. Die unbestreitbaren Vorzüge und Errungenschaften, der zivilisatorische Fortschritt der sozialistischen Länder verstellten oft den Blick auf jene problematischen Seiten, die sich später als verhängnisvoll zeigten und mit zur Niederlage des Sozialismus führten.

Zu den Grundsätzen des innerparteilichen Lebens, die das Profil unserer Partei ebenso bestimmen gehörten und gehören – auch hier lernten wir aus unseren geschichtlichen Erfahrungen – die Wählbarkeit aller Leitungen von unten nach oben, die Rechenschaftspflicht, die Einbeziehung der ganzen Partei in die Entwicklung der Politik und Programmatik, zentralisiertes, einheitliches Handeln durch die Verbindlichkeit der Beschlüsse der übergeordneten gewählten Parteiorgane für die nach geordneten Leitungen und die Mitgliedschaft, die Organisierung der Partei in Grundorganisationen und die Pflicht eines jeden Mitglieds, in einer Grundorganisation mitzuarbeiten, sich im Rahmen der persönlichen Möglichkeiten in gesellschaftliche Auseinandersetzungen einzubringen und sich theoretisch weiterzubilden. (Vgl. Parteiprogramm der DKP)

Entwicklung der Programmatik der DKP

Und zu den Gründungsgedanken der DKP gehörte nicht zuletzt, dass wir von Anfang an daran gearbeitet haben, eine Programmatik zu entwickeln, in der unser sozialistisches Ziel im Sinne der Grundaussagen von Marx, Engels und Lenin mit dem Nachdenken über die konkrete Gestaltung dieses Zieles unter den Bedingungen unseres Landes, sich verändernden Bedingungen und vor allem mit der Suche nach einer Strategie antimonopolistischer Übergänge verbunden wird, die uns an dieses Ziel heranführen kann.

Dies spiegelte sich im Gründungsdokument der DKP 1969, der “Grundsatzerklärung”, ebenso wieder wie in den “Thesen für eine antimonopolistische Demokratie” (Düsseldorfer Parteitag 1971), in dem 1978 auf dem Mannheimer Parteitag beschlossenen Parteiprogramm “Für eine Wende zu sozialem und demokratischen Fortschritt”, in den Thesen des Hamburger Parteitages 1986, in den Thesen zur programmatischen Orientierung der DKP von 1993 usw. und nicht zuletzt im auf dem 18. Parteitag beschlossenen Programm der DKP.

Ende der 80er Jahre wurden in der Partei die Entwürfe für ein neues programmatisches Grundsatzdokument unter der Bezeichnung “BRD 2000” diskutiert. Ausgangspunkt war eine aus heutiger Sicht falsche Einschätzung des Kräfteverhältnisses in der internationalen Arena, sowie die von der Gorbatschow-Politik geschaffene Illusion über die Friedensfähigkeit des Kapitalismus.

Die “Friedensfähigkeit” des Kapitalismus wurde u. a. abgeleitet von einer fälschlicherweise konstatierten gewachsenen Stärke des sozialistischen Lagers, obwohl sich dort die Probleme und Unzulänglichkeiten im ökonomischen, gesellschaftlichen und ideologischen Bereich immer deutlicher zeigten.

Hauptproblem in dieser Debatte war jedoch etwas Anderes. Es wurde nicht erkannt, dass sich der nationalstaatlich organisierte Kapitalismus zunehmend zu einem transnationalen Kapitalismus (internationalen monopolistischen Kapitalismus) umformte, der begann, global zu agieren. Neue Produktivkräfte entstanden und brachten neue Gesellschaftsstrukturen eines neoliberalen Kapitalismus hervor. Dies ließ sich immer weniger mit sozialen Reformen und Zugeständnissen vereinbaren, die bis dahin funktioneller Bestandteil des Systems waren.

Davon ausgehend war der Streitpunkt damals: Ist eine Reformalternative vorstellbar, in der durch den Kampf der Arbeiterklasse und anderen gesellschaftlichen Gruppen noch innerhalb des kapitalistischen Systems die Profitlogik eingeschränkt und in Teilen auch überwunden werden kann? Einige der sich “Neuerer” nennenden Kräfte waren mehr und mehr bemüht, das Konzept der “Reformalternative” weiter in die reformistische Richtung voranzutreiben.

“Sozialismus oder Barbarei” – Schlussfolgerungen für die DKP heute

Der Zusammenbruch des sozialistischen Systems hat die Welt und die darin herrschenden Kräfteverhältnisse radikal verändert. Ein global operierender und scheinbar schrankenloser Kapitalismus breitete sich über den Erdball aus, der alle gesellschaftlichen Verhältnisse dem Diktat der Kapitalverwertung unterwarf.

Nirgends in den hoch entwickelten kapitalistischen Ländern konnten sich die Kommunistischen Parteien dem Fiasko der Niederlage von 1989/90, des Zusammenbruchs und der Zerschlagung des Sozialismus in Europa, entziehen.

Bis heute besteht ein wesentlicher Grund für den geringen Einfluss der DKP auch im politisch linken Spektrum darin, dass wir zurecht oder zu unrecht mit diesem Sozialismusmodell identifiziert werden, ein neues, mehrheitsfähiges sozialistisches Gesellschaftsprojekt jedoch noch nicht in Sicht ist.

Auch alle Voraussetzungen der Arbeit der DKP haben sich nach 1990 radikal verändert und auch die Partei selbst veränderte sich, musste sich ändern. Die DKP verlor nicht nur die Mehrheit ihrer Mitglieder, sondern auch ihre gesamte politische Infrastruktur, sie kämpfte ums Überleben. Zu den größten Leistungen zählt, dass die DKP auch unter den neuen, veränderten Bedingungen als kommunistische Partei erhalten werden konnte.

Eine wesentliche Besonderheit bestand auch darin, dass in den neuen Bundesländern sich Kommunistinnen und Kommunisten in verschiedenen Parteien, vor allem der PDS und der DKP organisierten. Diese Änderungen und die verallgemeinerten gesellschaftlichen Erfahrungen fanden ihren Niederschlag im 2006 beschlossenen Parteiprogramm und der zuvor heftig darum geführten Debatte.

Doch die Alternativkräfte sind schwach, von Gegenmacht kann keine Rede sein, die Systemfrage wird nur in Ansätzen gestellt (“Eine andere Welt ist möglich”), aber Kapitalismuskritik nimmt zu.

Alle aufgeworfenen Fragen erfordern grundsätzliche Antworten, ohne bei abstrakter und ausschließlicher Fundamentalkritik stehen zu bleiben. Fundamentale Kritik muss mit einer konkreten Politik der Verteidigung sozialer Rechte verbunden werden.

Was sind die Aufgaben einer marxistischen Partei heute und für die Zukunft und was unterscheidet sie von anderen Linken im Land?

Sie hat die Aufgabe:

stern klDie Entwicklungen zu analysieren um daraus gesellschaftliche Tendenzen abzuleiten: Das kann sie nur, wenn sie die von Marx entwickelten Bewegungs- und Entwicklungsgesetze auf die heutigen Bedingungen anwendet und wie Lenin die Frage nach dem strukturbestimmenden Kapitalverhältnis stellt. Aus der Erkenntnis der Gesetze (insbesondere der kapitalistischen Akkumulation) konnte Marx den heutigen Weltmarkt vorhersagen, Lenin leitete aus der aktuellen Analyse der damals bestimmenden Kapitalverhältnisse die imperialistische Expansion ab. Das strukturbestimmende Kapitalverhältnis ist heute der transnationale Konzern/Multi bzw. das transnationale Monopol.

stern klDie DKP muss die Eigentumsfrage stellen als Kernfrage für die Zukunft der Bewegungen: Beides sind Aufgaben, die Marx und Engels den Kommunisten bereits im Manifest stellten. Der Kapitalismus ist zu einer Lösung der globalen Probleme nicht fähig. Unter privatkapitalistischemEigentum und der gegenwärtigen Machtkonstellationen verwandeln sich die Produktivkräfte zunehmend in globale Destruktivkräfte. Notwendig ist eine Vergesellschaftung aller wichtigen Produktionsmittel, der Finanzinstitute und Naturressourcen, die über eine Verstaatlichung hinausgeht.

In der gegenwärtigen Phase kommt es darauf an,

  • den Kampf um den Frieden, gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr in aller Welt, zu verstärken
  • die Machtexpansion der TNK zu stoppen, ihre Macht zurückzudrängen durch den Kampf gegen weitere Privatisierung, Wieder-Vergesellschaftung von Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlichen Grundbedürfnisse: Kommunikation, Post, Medien, Kultur, Verkehr … Durch Vergesellschaftung und demokratische Kontrolle von Schlüsselbereichen: Energie, Banken.

Die DKP muss aktions- und handlungsorientiert sein: Anders als die Linkspartei sollte unser absoluter Schwerpunkt auf den außerparlamentarischen Bewegungen liegen. Die Aktionen gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm und Rostock haben Anstöße zu neuen, jugendgemäßen Widerstandsformen gegeben: Blockaden, Besetzungen (Bombodrom) – Übergang vom plakativen Protest zum aktiven Widerstand. Die DKP sollte dazu beitragen, eine Kultur des zivilen Ungehorsams zu entwickeln. Das reicht von Stromzahlungsboykott, über Besetzungen/Blockaden bis zum politischen Streik.

In den Gewerkschaften setzen sich KommunistInnen dafür ein, dass die bisherige Stellvertreterpolitik durch eine Beteiligungs- und Handlungsorientierung abgelöst wird und die Gewerkschaften ein politisches Mandat wahrnehmen. Das Recht auf politischen Streik/Generalstreik darf nicht nur gefordert, sondern muss – schrittweise – erkämpft werden. Die Aktionen im Zusammenhang mit Rente 67 oder der Telekom-Streik waren dazu kleine, aber wichtige Schritte.

Eine marxistische Partei hat dann eine Existenzberechtigung, wenn sie

  • die Triebkräfte und Bewegungsgesetze der gesellschaftlichen Entwicklungen zu analysieren vermag und daraus durchsetzbare Strategien für mittel- und langfristige Ziele entwickelt;
  • Zusammenhänge zwischen dem Kampf um Frieden, um soziale und demokratische Reformen und der Zurückdrängung und Überwindung der Macht der transnationalen Konzerne aufzeigen kann;
  • beitragen kann, dass sich die Bewegungen in der Frage des gemeinsamen Feindes TNK/Multis vernetzen können;
  • sich als weitertreibende Kraft profiliert und so die Eigentums- und Systemfrage konkret und nicht plakativ stellt;
  • einen Beitrag leistet für ein neues sozialistisches Projekt. Die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft: zunehmende Ausbeutung, Krieg, Zerstörung der natürlichen Existenzbedingungen des Menschen – drängen nach grundsätzlichen Alternativen. Notwendig ist eine andere Produktions- und Lebensweise, eine andere Welt – Sozialismus.

Für Kommunisten ist es mit Schönheitskorrekturen am Kapitalismus nicht getan. Mit den Positionen unseres Parteiprogramms, den darin dargelegten und verallgemeinerten historischen Erfahrungen wie Schlussfolgerungen haben wir als kommunistische Partei für die heutigen und künftigen Sozialismus-Debatten und für die Stärkung der heutigen außerparlamentarischen Bewegungen eine wichtige Grundlage gelegt.

Die DKP setzt dem neoliberalen Kapitalismus eine sozialistische und kommunistische Alternative und Perspektive entgegen. Das ist und bleibt die notwendige Antwort auf die gravierenden Probleme der Menschheit heute und für Lösungen der Zukunft im Interesse der Völker dieser Erde.

 

stern kl

 

Literatur:

  • Programm der DKP, Abschnitt VI.: DKP – Partei der Arbeiterklasse
  • Georg Polikeit: In der Tradition der revolutionären Arbeiterbewegung. Im Vorfeld der Neukonstituierung der DKP. In: UZ, 12. September 2008. S. 15
  • Chronik 1968
  • Langfassung des Bildungsthemas
  • Chronik 1968
  • “Erklärung zur Neukonstituierung einer Kommunistischen Partei”
  • Beitrag von Kurt Bachmann anlässlich des 10. Jahrestages der DKP u. a.
  • Verwiesen sei in diesem Zusammenhang auch auf das DKP-Bildungsthema 2002 “Marxistische Parteitheorie und kommunistische Praxis (Theorie und Organisation der Partei)”

 

 

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