Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Ausgang der EU-Wahlen
Jetzt erst recht!
Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der Diplomatie statt Krieg und Wirtschaftskrieg. Viele Menschen leiden unter der Abwälzung der Kriegs- und Krisenkosten. Viele Menschen sind empört über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Trotzdem wählen sie die Parteien des Monopolkapitals.
Empört über die Ampel suchen sie die Alternative bei CDU und AFD, die für härteren Sozial- und Demokratieabbau stehen, den Krieg Israels in Gaza und deutsche Waffenlieferungen unterstützen. Lediglich im Ukraine-Krieg gibt sich die AFD etwas „oppositionell“, ohne allerdings NATO und Hochrüstung in Frage zu stellen. Etwas profitierte auch das neue BSW. Sie argumentieren ehrlich für den Frieden, sehen die Lösung aber in einer Verschönerung des Monopolkapitalismus durch ein paar Reformen, Abschottung gegen Migranten und Orientierung an den „deutschen Interessen“ des Monopolkapitals. Bei den EU-Wahlen ist es den Friedenskräften, den antimonopolistischen Kräften nicht gelungen, deutlich zu machen, dass man eine kriegstreiberische, menschenfeindliche Politik nicht dadurch abstraft, dass man statt der Kopie das Original wählt.
Auch der DKP ist das offensichtlich nicht gelungen. „Wir wollten den Wahlkampf nutzen, um für den Aufbau einer starken außerparlamentarischen Bewegung für den Frieden und gegen den sozialen Kahlschlag zu werben“, sagt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP. „Eine solche Bewegung braucht es jetzt erst recht!“. „Uns schmerzen die Stimmverluste, die es vor allem im Osten gegeben hat. Wir müssen unsere Bemühungen zu einer besseren Verankerung in der Arbeiterklasse und zum Aufbau von flächendeckenden Parteistrukturen verstärken“, so Köbele.
Die DKP bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern sowie bei allen Genossinnen und Genossen, die für ein besseres Ergebnis gekämpft haben. „Wir werden noch intensiver auf die Straße und in die Debatten gehen. Dabei werden wir auch auf die Erfahrungen dieses Wahlkampfes und unsere Analyse des Wahlergebnisses zurückgreifen. Wir laden alle ein, die uns in den vergangenen Wochen kennengelernt haben, mit uns gemeinsam zu kämpfen. Denn eins steht fest: Es reicht mit Kriegspolitik, sozialem Kahlschlag und Demokratieabbau.“
Essen,11. Juni 2024