Kategorie: DKP Pressemitteilung

Widerstand wird wählbar Erklärung der DKP zum abgesicherten Wahlantritt bei den EU-Wahlen Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den kommenden Wahlen zum EU-Parlament antreten. Rund einen Monat vor Ablauf der Frist am 18. März konnte die Partei bereits mehr als 5.000 amtlich beglaubigte Unterstützerunterschriften sammeln. Deutlich mehr als die für einen bundesweiten Wahlantritt benötigten 4.000. „Die Kandidatur der DKP… Read more →

Außer Kontrolle! Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU „Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige Höhepunkt einer anscheinend grenzenlos gewordenen Aufrüstungsdebatte, in der zuvor bereits hunderte Milliarden für Rüstungsausgaben und eine Grundgesetzänderung zur Aufhebung der… Read more →

Weltkriegsmanöver stoppen! Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“ Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung „Quadriga“, die unter dem Dach dieses Großmanövers stattfindet. Begleitet wird diese durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr. „Die Kriegstreiber legen Wert darauf,… Read more →

Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber! Erklärung der DKP zu den Forderungen nach einem Verbot der AfD Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. So forderte der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) etwa die Einsetzung einer „Expertenkommission“, um ein entsprechendes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu prüfen. Die… Read more →

Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden! Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit einem faschistischen Flügel. Sie streut Spaltung und Rassismus, hetzt gegen Arbeitslose und Geflüchtete, verfolgt in ihrem Programm… Read more →