Kategorie: DKP Pressemitteilung

Außer Kontrolle! Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU „Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige Höhepunkt einer anscheinend grenzenlos gewordenen Aufrüstungsdebatte, in der zuvor bereits hunderte Milliarden für Rüstungsausgaben und eine Grundgesetzänderung zur Aufhebung der… Read more →

Weltkriegsmanöver stoppen! Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“ Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung „Quadriga“, die unter dem Dach dieses Großmanövers stattfindet. Begleitet wird diese durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr. „Die Kriegstreiber legen Wert darauf,… Read more →

Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber! Erklärung der DKP zu den Forderungen nach einem Verbot der AfD Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. So forderte der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) etwa die Einsetzung einer „Expertenkommission“, um ein entsprechendes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu prüfen. Die… Read more →

Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden! Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit einem faschistischen Flügel. Sie streut Spaltung und Rassismus, hetzt gegen Arbeitslose und Geflüchtete, verfolgt in ihrem Programm… Read more →

Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten Visa verweigert: Veranstaltung mit indischen Genossen fällt aus An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung am 13. Januar, am Vorabend der Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin, zwei Genossen der Kommunistischen Partei… Read more →