Kategorie: DKP Pressemitteilung

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zur Migrationsdebatte nach Aschaffenburg „Der nächste Schritt“ Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit Vorschlägen zur Verschärfung der Migrationspolitik. Die Unionsfraktion will mehrere Anträge in den Bundestag einbringen. Gefordert werden unter anderem flächendeckende Grenzkontrollen und rechtswidrige Zurückweisungen, „Bundesausreisezentren“ für konzertierte Abschiebungen und die unmittelbare Inhaftierung aller „vollziehbar Ausreisepflichtigen“. „Das ist… Read more →

Erklärung der DKP zur Streichung Kubas von der US-amerikanischen „Liste der terrorunterstützenden Staaten“ Ein überfälliger Schritt Zur Streichung Kubas von der sogenannten „Terrorliste“ der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in aller Welt wussten und wissen, dass die Listung von Kuba jeder Grundlage entbehrt hat. Trotzdem hat diese Streichung für… Read more →

Erklärung der DKP zur Tarifeinigung bei Volkswagen „Verzicht bringt keine Sicherheit“ Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist solidarisch mit den Beschäftigten bei VW, die um ihren Lohn und ihre Arbeitsplätze kämpfen. Die kurz vor Weihnachten erzielte Einigung zwischen IG Metall und VW ist jedoch keine frohe Botschaft. Am vergangenen Freitag sind die Tarifverhandlungen zum Haustarif für die gut 130.000 Beschäftigten… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum imperialistischen Angriff auf Syrien Ein Rückschlag auf Zeit „Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeiten. Es ist vor allem ein Rückschlag für die Menschen in Syrien, für die eine friedliche Entwicklung in noch weitere Ferne gerückt ist,… Read more →

DKP überreicht 24.000 Euro an Spenden in Havanna Kampf gegen US-Blockade verstärken Heute haben Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), und Petra Wegener, Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, Spenden im Wert von rund 24.000 Euro an die Kommunistische Partei Kubas in Havanna übergeben. Köbele und Wegener hatten Medikamente, Computer und Bargeld im Gepäck. Sie erklärten: „Mit 187… Read more →