Kategorie: DKP Pressemitteilung

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 80. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Am 8. Mai 2025 begehen wir den 80. Jahrestag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg. Die Zeichen der Zeit lassen schon jetzt erahnen, welche Formen und Inhalte das staatsoffizielle Gedenken annehmen wird. Die deutsche Monopolbourgeoisie und ihre… Read more →

Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei zum 1. Mai 2025 Löhne rauf! Rüstung runter! Heraus zum 1. Mai! Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestages wurde das Grundgesetz geändert, um Kriegskredite ohne Limit zu ermöglichen. Es geht um 1.000.000.000.000 Euro,… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Koalitionsvertrag von Union und SPD Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten Bundestagsmehrheiten eine in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellose Aufrüstung vorbereitet wurde, sollen junge Menschen nun mit einer… Read more →

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Arbeitszeitdebatte Heute schon zuviel! In der vergangenen Woche wurden Dokumente geleakt, in denen SPD, CDU und CSU den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen festhalten. Ein Blick genügt, um zu erahnen, was die schwarz-rote Koalition für die arbeitenden Menschen in unserem Land plant: längere Arbeitszeiten, mehr Überstunden, spätere Renteneintritte. Zudem soll die Begrenzung für die tägliche… Read more →

Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der „Linken“ im Bundesrat „Historisches Versagen“ Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen „Die Linke“ an der Regierung beteiligt ist. „Diese Zustimmung zu den Kriegskrediten und damit zum größten Aufrüstungsprogramm der bundesrepublikanischen Geschichte ist ein historisches Versagen… Read more →