Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Einsatz deutscher Waffen auf russischem Territorium
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des Nachdenkens gibt es für die Kriegstreiber hierzulande aber nicht. Keine Bedenken hat beispielsweise der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP). Schließlich handele es sich inzwischen um „ukrainische Waffen“ – das gelte im Zweifelsfall nicht nur für die bereits in Russland eingesetzten „Marder“, sondern auch für Kampfpanzer des Typs „Leopard 2“.
„Die Bundesregierung und die NATO nutzen ihren ukrainischen Stellvertreter, um den Krieg gegen Russland voranzutreiben. Mit jeder weiteren Provokation bringen sie uns näher an einen Dritten Weltkrieg heran“, warnt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Es ist absurd, dass die deutsche Regierung nun so tut, als hätte sie mit den gelieferten Waffen nichts mehr zu tun.“
„Angesichts der ungeheuren Zerstörungen, die der Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus gegen die Sowjetunion angerichtet hat, ist der erneute Einsatz deutscher Panzer in Russland unerträglich“, so Köbele. „Doch der deutsche Imperialismus hat die 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten nicht einfach vergessen.“
Köbele verweist auf die Mitte Juli erschienen „Ergänzenden Hinweise zum Traditionserlass“ der Bundeswehr. Darin heißt es, dass „die Bedeutung von Kriegstüchtigkeit von Streitkräften, die sich maßgeblich aus einem hohen Einsatzwert und hoher Kampfkraft ableitet, auch für die Traditionspflege gestiegen“ sei. Deshalb soll die Bundeswehr in ihrer Erinnerungskultur intensiver „die Einsatzbereitschaft und den Willen zum Kampf stärken“. Dazu gehört auch, dass die „rund 40.000 von der Wehrmacht übernommenen ehemaligen Soldaten“ für ihre Rolle beim Aufbau der Bundeswehr gewürdigt werden. Schließlich hätten sie „sich zu großen Teilen im Gefecht bewährt“ und über wichtige „Kriegserfahrungen“ verfügt.
„Wenn Bundeswehrsoldaten sich ihre ,Vorbilder‘ in der faschistischen Wehrmacht suchen sollen, dann zeigt das nur: Der große Krieg wird auf allen Ebenen vorbereitet“, erklärt Köbele. „Wir brauchen dringend eine breite außerparlamentarische Friedensbewegung. Ein Sammlungspunkt dafür muss die große Friedensdemonstration unter dem Motto ,Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität‘ am 3. Oktober in Berlin sein.“
Essen, 12. August 2024