Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert
Einleitung:
Im Parteiprogramm der DKP heißt es bereits in den einführenden Abschnitten: “Das 21. Jahrhundert knüpft an das vergangene an … Krieg und Umweltzerstörung, Massenelend und Unterdrückung in großen Teilen der Welt, Arbeitslosigkeit und Sozialabbau in den Industrieländern sind die Wirklichkeit der kapitalistischen Gesellschaft …
In den Entwicklungsländern wird nur eine kleine Minderheit am Wachstum beteiligt … Die imperialistischen Mächte setzen brutale Gewalt ein, um ihre Vorherrschaft zu sichern und die Bedingungen zu erhalten, unter denen sie diese Länder in Abhängigkeit halten und rücksichtslos ausbeuten können. Mit der Verelendung der Menschen geht die Zerstörung von Naturbeständen einher … Der Weltherrschaftsanspruch der imperialistischen Metropolen, ihr Kampf um die Aufteilung von Rohstoffquellen, Absatzmärkten und Einflusszonen erzeugt überall auf der Welt militärische Konflikte.
Der Krieg wird zum permanenten Zustand.” Die Frage, warum dem so ist und warum es nötig ist, diesen Entwicklungen entschiedenen Widerstand entgegenzusetzen, breite gesellschaftliche Bewegungen zu schaffen und eine Welt ohne Krieg, eine Welt des Friedens und der Solidarität, der sozialen Gerechtigkeit, also Sozialismus, zu schaffen, durchzieht unser ganzes Parteiprogramm.
Seit dem Altertum suchten Menschen nach den Ursachen von Kriegen, nach der Möglichkeit ihrer Überwindung, der Schaffung eines “ewigen Friedens”. Der Philosoph Immanuel Kant sah Ende des 18. Jahrhunderts den “kontinuierlichen Krieg” zwischen den Völkern als das größte Übel. Er hielt das kriegerische Morden nicht für ein durch die aggressive Triebausstattung des Menschen definitiv bedingtes Verhaltensmuster. Er war der Meinung, dass Kriege gesellschaftsbedingte Phänomene sind, charakteristisch für vorübergehende Phasen der Menschheitsentwicklung. Kriege werden also nicht von unbekannten Kräften vorbereitet.
Doch erst Marx und Engels trugen entscheidend dazu bei, das Problem von Krieg und Frieden auf der Grundlage einer Gesellschaftstheorie, in der die materielle Produktion und die Verhältnisse, die sie hervorbringt, als bestimmend für die Entwicklung der Gesellschaft gilt, zu begreifen. Sie suchten die Bestimmungsgründe für die Entwicklung der Gesellschaft in den ökonomischen Verhältnissen und Interessen großer Menschengruppen, von Klassen . (Vgl. Bildungsthema 1-2007)
Marx und Engels wandten sich zugleich gegen die zu ihrer Zeit herrschende Geschichtsauffassung, die “Gewalt, den Krieg, Plünderung, Raubmord pp. zur treibenden Kraft der Geschichte” gemacht hatte, und setzten dagegen, dass “Staatszwang, Bajonette, Polizei, Kanonen … weit entfernt, die Grundlage der Gesellschaft zu sein, nur eine Konsequenz ihrer eignen Gliederung” sind. Kriege stellen den Versuch gesellschaftlicher Klassen und der von ihnen beherrschten Staaten oder Staatenkoalitionen dar, bestimmte politische und ökonomische Ziele mit Gewalt durchzusetzen. Dies war ihre konzeptionelle Grundlage für die Untersuchungen der Bauernkriege, des französischen Bürgerkriegs, des Deutsch-Französischen Kriegs usw. Auch die Möglichkeit eines “Weltkrieges” sahen sie voraus.
Militärische Gewalt in den internationalen Beziehungen ist nach ihrer Auffassung Ausdruck von (internationalen) Ausbeutungsverhältnissen bzw. von ökonomischen Konflikten auf dem Weltmarkt. Marx stellte fest: “Wenn das Geld, nach Augier, mit natürlichen Blutflecken auf einer Backe zur Welt kommt, so das Kapital, von Kopf bis Zeh, aus allen Poren, blut- und schmutztriefend.”(MEW. Bd. 23. S. 788) Lenin wies in seiner Arbeit “Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus” – 1916, mitten im 1. Weltkrieg geschrieben – auf die dem Kapitalismus beim Übergang zum monopolistischen Kapitalismus und in seiner weiteren Entwicklung eigene ungleichmäßige ökonomische und politische Entwicklung hin.
Daraus folge – so seine Analyse der damaligen Situation – zwangsläufig der Konkurrenzkampf der imperialistischen Großmächte um die Neuaufteilung der Welt und die Vergrößerung ihrer jeweiligen Einflusssphären. Er betonte, dass die Außenpolitik eines jeden Staates geprägt sei durch den Klassencharakter seiner gesellschaftlichen Ordnung. Und zog daraus den Schluss: “Auf einer solchen wirtschaftlichen Grundlage, solange das Privateigentum an Produktionsmitteln besteht, sind imperialistische Kriege absolut unvermeidlich.” (Lenin. Werke. Bd. 22. S. 194).
Der erste wie der zweite Weltkrieg waren die Fortsetzung der imperialistischen Politik der entwickelten kapitalistischen Industrieländer mit anderen Mitteln. Eine neue Art von Krieg war schon der erste Weltkrieg – auch wegen der Mittel, mit denen er geführt wurde: ermöglicht durch die Revolutionierung der Produktivkräfte im Gefolge der industriellen Revolution.
Für Marx, Engels gehörten Krieg und die Instrumente des Krieges sowie auch der bisher unsichere, nur zeitweilige Frieden nur der alten, revolutionär zu überwindenden Gesellschaft an. Marx: ” … möge der bevorstehende scheußliche Krieg endigen, wie er will, die Allianz der Arbeiter (wird) schließlich den Krieg ausrotten … im Gegensatz zur alten Gesellschaft mit ihrem ökonomischen Elend und ihrem politischen Wahnwitz (entsteht) eine neue Gesellschaft…, deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht – die Arbeit!” (MEW. Bd. 17. S. 7)
Und schon 1847 keimte die Hoffnung auch für ein friedliches Miteinander der verschiedenen Nationen, für eine Friedensordnung auf der Welt: “Mit dem Gegensatz der Klassen im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.” (MEW. Bd. 4. S. 479) Tatsächlich: 1917 war einer der ersten Beschlüsse der Sowjetmacht das “Dekret über den Frieden”.
Nach dem Sieg der Oktoberrevolution richtete sich der Hauptstoß der imperialistischen Aggressivität gegen die Welt des Sozialismus, insbesondere gegen die Sowjetunion.
Expansionsdrang und Rivalität der imperialistischen Großmächte – wobei der deutsche Imperialismus eine besondere Aggressivität an den Tag legte – sind verantwortlich für die Entfesselung zweier Weltkriege, für zahllose Kolonialkriege, für millionenfache Opfer, für Not und Elend der von Krieg und Unterdrückung betroffenen Völker. 1952 begann die Wideraufrüstung in der Bundesrepublik Deutschland – 47 Jahre später war das Land durch die Beteiligung am Überfall auf Jugoslawien wieder Kriegspartei.
Allein zwischen 1945 und 1982 waren die Hauptländer des Kapitals verantwortlich für ca. 140 bewaffnete Aggressionen. Aber die Existenz des Sozialismus und einer weltweiten Friedensbewegung, der sich Menschen aus verschiedenen Klassen und Schichten anschlossen, setzten der Aggressivität des Kapitals trotzdem entscheidende Grenzen.
Nach der Zerschlagung und dem Zusammenbruch des Sozialismus in Europa ist die Welt nicht friedlicher geworden. Die Rüstungsausgaben der USA und ihrer NATO-Verbündeten wachsen, ebenso die Profite der Rüstungskonzerne. Die Zusammenarbeit zwischen NATO und EU soll ausgebaut werden. Und auch die Gefahr eines die Menschheit vernichtenden Kernwaffenkrieges – des Endes auch aller Politik – ist nicht gebannt.
Was sind in den Zeiten der aktuellen kapitalistischen Krise die Gründe für eine wachsende Kriegsgefahr? – Was sind deshalb heute die grundlegenden Herausforderungen für die Kräfte des Friedens?
einen Teil des Referates von Leo Mayer auf der Konferenz “Kapitalismus, Krise und Krieg” am 14. März in München.
nh
Wir dokumentieren im Weiteren:
Kapitalismus und Krieg
Auszug aus dem Referat von Leo Mayer auf der Konferenz “Kapitalismus, Krise und Krieg” am 14. März in München
Hinweis: Für den Bildungsabend sollten neben dem Parteiprogramm beispielsweise auch der Beitrag von Peter Strutinsky (hier) sowie der isw-Grafik-Report 12 vom Januar 2009 genutzt werden.